Kategorie: Die Heizkostenabrechnung

HKA 6 2022

Leitartikel: „Sommeranzeige von Heizkostenverteilern ohne Einfluss auf die Abrechnung“ von Christian Sperber Die Politiker gehen von Juli bis August in die parlamentarische Sommerpause und die Medien suchen in Ermangelung wirklich „heißer“ Themen nach anderen Aufmachern. Wenn dann noch untypisch heiße Sommertage mit dem Urlaub der Parlamentarier zusammenfallen, wiederholen sich regelmäßig Presseberichte über angebliche Ungenauigkeiten bei […]

HKA 5 2022

Leitartikel: „Die erweiterten Kürzungsrechte in der novellierten HeizkostenV 2021“von Martin Gillner Die Heizkostenverordnung (HeizkostenV) regelt unter anderem bestimmte Pflichten der Gebäudeeigentümer / Vermieter gegenüber den Nutzern (in der Regel Mieter, aber auch Eigentümer einer Wohnungseigentumsgemeinschaft) in Bezug auf die Abrechnung der Kosten für Wärme bzw. Warmwasser. Bei Nichterfüllung der Pflicht zur verbrauchsabhängigen Abrechnung sieht die […]

HKA 4 2022

Leitartikel: „Kürzungsrecht bei fehlendem zumutbaren Wärmezähler“von Udo Wasser und Lars Jope Am 12. Januar 2021 hat der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs geurteilt, dass von einer nicht verbrauchsabhängigen Abrechnung i.S.v. § 12 Abs. 1 Satz 1 HeizkostenV auch dann auszugehen ist, wenn zwar die Wohnung über Heizkostenverteiler und Warmwasserzähler, jedoch die verbundene zentrale Wärme- und Warmwasserversorgungsanlage […]

HKA 3 2022

Leitartikel: „Novelle der Heizkostenverordnung – die wichtigsten Neuerungen“von Lars Jope Mit der Novelle der europäischen Energieeffizienzrichtlinie hat Brüssel neue Verpflichtungen rund um die verbrauchsabhängige Abrechnung eingeführt, die Deutschland in der neuen Heizkostenverordnung (HeizkostenV) umgesetzt hat. Am 01.12.2021 ist die novellierte HeizkostenV in Kraft getreten. Die EU-Richtlinie enthält nicht nur Vorgaben zur Fernablesbarkeit von messtechnischen Ausstattungen […]

HKA 1-2 2022

Leitartikel: „Heizkostenschätzung mithilfe von Wohnungen in anderen Gebäuden“ Urteilsbesprechung von Udo Wasser und Lars Jope Am 27. Oktober 2021 hat der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs geurteilt, dass es für die Vergleichbarkeit von Räumen im Sinne der Vorschrift des § 9a Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 HeizkostenV (Kostenverteilung in Sonderfällen) nicht zwingend darauf ankommt, dass […]

HKA 11-12 2021

Leitartikel: „Unterjährige Verbrauchsinformation (uVI) um jeden Preis?“ von Dr. Matthias Ganske und Christoph Schoppe Die Autoren führen zum Bestehen von Ausnahmen der „uVI-Pflicht“ für Walk-By- und Drive-By-Bestandsanlagen im Rahmen der novellierten Heizkostenverordnung aus. Aktuell: Bruttostromverbrauch steigt bis 2030; Einstellung EH/EG 55 Neubauförderung; Mit der COP26 beginnt das postfossile Zeitalter Sonderblatt: Nichtamtliche Lesefassung der neuen Heizkosten-Verordnung […]

HKA 10-2021

Interview: mit Dr. Kai H. Warnecke, Präsident Haus & Grund Deutschland u.a. zur Änderung der HeizkostenV, den Heizmehrkosten, die durch Einführung des CO2-Preises entstehen, zur Mietenbegrenzung, sowie zu den politischen Erwartungen der Eigentümer und Vermieter an die neue Bundesregierung. Aktuell: Bundesratsausschüsse stimmen HKVO-Novelle zu; Novellierte MessEV tritt in Kraft; Wärme-, Strom- und Energiekosten steigen; Ausschuss […]

HKA 8-9 2021

Leitartikel: Mietspiegelreformgesetz beschlossen von Helge Schulz Bundestag und Bundesrat haben im Juni das „Mietspiegelreformgesetz“ beschlossen. Kurz vor der Bundestagswahl im September 2021 hakt die große Koalition damit einen weiteren Punkt aus dem im Jahr 2018 geschlossenen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode ab. Die Neuregelungen führen dazu, dass Mietspiegel die Vergleichsmiete […]

HKA 7-2021

Leitartikel: Novellierung des Klimaschutzgesetzes von Lars Jope Das erst im Dezember 2019 in Kraft getretene nationale Bundes-Klimaschutzschutzgesetz steht nach anderthalb Jahren vor seiner ersten Novellierung. Das Bundesverfassungsgericht hatte im März 2021 entschieden, dass Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich sind. Obwohl die Karlsruher Richter den Gesetzgeber erst bis zum Ende des Jahres 2022 verpflichten, die […]

HKA 6-2021

Leitartikel: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz von Dr. Markus Ehrmann Am 29.4.2021 hat das Bundesverfassungsgerichts seinen viel beachteten Beschluss zum Klimaschutz veröffentlicht: Darin hat das Gericht Teile des Klimaschutzgesetzes für verfassungswidrig erklärt, soweit dort Regelungen zur Fortschreibung der Minderungsziele für Zeiträume ab dem Jahr 2031 fehlen. Gegenstand der Entscheidung ist das Klimaschutzgesetz, in Kraft […]