Die Heizkostenabrechnung Archiv

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HKA 8-9 2022

Leitartikel: „Gefährliche Legionellen im Trinkwasser verhindern“
von Arne Dettmann

HKA 8-9 2022

Insbesondere in der warmen Sommerzeit, wenn viele Menschen in den Urlaub fahren, können sich Legionellen-Bakterien in den heimischen Wasserleitungen ansiedeln. Denn diese Keime bevorzugen warme, stehende Gewässer. Im Folgenden Ratschläge, wie die Vermehrung der Krankheitserreger verhindert wird.

Aktuell: Die neue Grundsteuer – Erklärungsabgabe, Umstieg auf erneuerbare Wärme, Rückgang des Energieverbrauchs, Reform der BEG-Förderung

Urteile: Vermieter kann Mieterhöhung nachträglich reduzieren, BGH-Urteil vom 06.04.2022 - VIII ZR 219/20; Vereinbarung einer Abrechnung über Vorauszahlungen für Betriebskosten, AG Hamburg, Urteil vom 13.05.2022 - 48 C 198/21; Einsatz von Funkwasserzählern mit Bayerischer Verfassung vereinbar, VerfGH Bayern, Entscheidung vom 26.04.2022 - Vf. 5-VII-19

HKA 7 2022

Leitartikel: „Kaltwasserzähler schonen Ressourcen“
von Arne Dettmann

Heiz- und Warmwasserverbrauch wird in Deutschland verbrauchsabhängig abgerechnet. Seit dem 01.01.2022 ist bei fernauslesbaren Messgeräten zudem eine unterjährige Verbrauchsinformation (uVI) Pflicht. Dagegen hinkt die Erfassung von Kaltwasser hinterher, obwohl auch hier Einsparpotenziale schlummern.

Aktuell: Osterpaket und Sofortprogramm Gebäudesektor, Steigende Preise erhöhen Energiearmutsrisiko

Urteile: Schadensersatzanspruch bei gescheitertem Immobilienkauf, BGH-Urteil vom 24.09.2021 - V ZR 272/19

HKA 6 2022

Leitartikel: „Sommeranzeige von Heizkostenverteilern ohne Einfluss auf die Abrechnung“
von Christian Sperber

Die Politiker gehen von Juli bis August in die parlamentarische Sommerpause und die Medien suchen in Ermangelung wirklich „heißer“ Themen nach anderen Aufmachern. Wenn dann noch untypisch heiße Sommertage mit dem Urlaub der Parlamentarier zusammenfallen, wiederholen sich regelmäßig Presseberichte über angebliche Ungenauigkeiten bei der Heizkostenabrechnung, wie z.B. „Hohe Außentemperaturen verursachten Anzeigefortschritt bei den Heizkostenverteilern. Elektronische Heizkostenverteiler begännen zu zählen. Die Folge: Mietende müssten höhere Heizkosten bezahlen, obwohl die Heizung abgestellt sei.“

Aktuell: Ausweitung der Rauchwarnmelderpflicht in Sachsen, Smart Meter: Aufhebung Marktverfügbarkeitserklärung, Mietspiegelreformgesetz tritt in Kraft, Neues Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz, Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen

Urteile: Mietkosten von Rauchwarnmeldern nicht umlagefähig, BGH-Urteil vom 11.05.2022 - VIII ZR 379/20

HKA 5 2022

Leitartikel: „Die erweiterten Kürzungsrechte in der novellierten HeizkostenV 2021“
von Martin Gillner

Die Heizkostenverordnung (HeizkostenV) regelt unter anderem bestimmte Pflichten der Gebäudeeigentümer / Vermieter gegenüber den Nutzern (in der Regel Mieter, aber auch Eigentümer einer Wohnungseigentumsgemeinschaft) in Bezug auf die Abrechnung der Kosten für Wärme bzw. Warmwasser. Bei Nichterfüllung der Pflicht zur verbrauchsabhängigen Abrechnung sieht die HeizkostenV ein Kürzungsrecht der Nutzer in Bezug auf deren Kostenanteil vor. Mit der Novelle der HeizkostenV 2021 wurde das Kürzungsrecht erweitert, worauf in diesem Beitrag näher eingegangen wird.

Aktuell: Energieverbrauch 2021, KfW-Neubauförderung schon ausgeschöpft, Gebäude- und Verkehrssektor verfehlen Klimaziele, Berliner Mietendeckel verknappte Angebot an Mietwohnungen stark

HKA 4 2022

Leitartikel: „Kürzungsrecht bei fehlendem zumutbaren Wärmezähler"
von Udo Wasser und Lars Jope

Am 12. Januar 2021 hat der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs geurteilt, dass von einer nicht verbrauchsabhängigen Abrechnung i.S.v. § 12 Abs. 1 Satz 1 HeizkostenV auch dann auszugehen ist, wenn zwar die Wohnung über Heizkostenverteiler und Warmwasserzähler, jedoch die verbundene zentrale Wärme- und Warmwasserversorgungsanlage nicht über den nach § 9 Abs. 2 Satz 1 HeizkostenV vorgesehenen Wärmezähler verfügt.

Aktuell: Hohe Nachzahlung bei Heizkostenabrechnung 2021, Zensus 2022: Gebäude- und Wohnungszählung, EDL-Markt wächst

HKA 3 2022

Leitartikel: „Novelle der Heizkostenverordnung – die wichtigsten Neuerungen“
von Lars Jope

Vorschaubild der Titelseite der HKA

Mit der Novelle der europäischen Energieeffizienzrichtlinie hat Brüssel neue Verpflichtungen rund um die verbrauchsabhängige Abrechnung eingeführt, die Deutschland in der neuen Heizkostenverordnung (HeizkostenV) umgesetzt hat. Am 01.12.2021 ist die novellierte HeizkostenV in Kraft getreten. Die EU-Richtlinie enthält nicht nur Vorgaben zur Fernablesbarkeit von messtechnischen Ausstattungen zur Verbrauchserfassung, sondern auch zur unterjährigen Verbrauchsinformation und zu Abrechnungsinformationen sowie die Empfehlung zur Nutzung interoperabler Geräte und Systeme.

Aktuell: Bundesrat will Mietwucher härter bestrafen, Wiederaufnahme der BEG-Förderung

Urteile: Kein Versicherungsschutz bei undichter Silikonfuge, BGH-Urteil vom 20.10.2021 - IV ZR 236/20

HKA 1-2 2022

Leitartikel: „Heizkostenschätzung mithilfe von Wohnungen in anderen Gebäuden“
Urteilsbesprechung von Udo Wasser und Lars Jope

Am 27. Oktober 2021 hat der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs geurteilt, dass es für die Vergleichbarkeit von Räumen im Sinne der Vorschrift des § 9a Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 HeizkostenV (Kostenverteilung in Sonderfällen) nicht zwingend darauf ankommt, dass sich diese in demselben Gebäude wie diejenigen befinden, für die eine Schätzung des Wärmeverbrauchs zu erfolgen hat.

Aktuell: Förderprogramm der KfW gestoppt, Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger, Energieverbrauch zieht wieder an, Lieferengpässe bis Ende 2022 erwartet

Urteile: Zeitlich gestaffelte Mieterhöhungen bei trennbaren Maßnahmen zulässig, BGH, Urteil vom 28.04.2021 – VIII ZR 5/20; Für Kündigung wegen Mietschulden zählt Gesamtrückstand, BGH, Urteil vom 08.12.2021 – VIII ZR 32/20; Verfassungsbeschwerden gegen Landes-Klimaschutzgesetze erfolglos, BVerfG, Beschluss vom 18.01.2022 – 1 BvR 1565/21 -, Rn. 1-20,

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